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    Sitzungsverlauf

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    Sitzung: Gemeinderat, 45. Sitzung
    Termin: Do, 21.07.2022 19:00 Uhr
    Ort: Steinberghalle
    77770 Durbach
    Multifunktionsraum in der Steinberghalle, Tal 40
    Einladung:
    Niederschriften:
    Sitzungspaket:
    Tagesordnungspunkte
    NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
    I. Öffentliche Sitzung  
    1. Bürgerfragestunde  
    1.1 Bürger und Gemeinderäte  
    1.2 Bericht des Ortsvorstehers  
    2. Informationen der Verwaltung  
    3. Abschluss einer Vereinbarung und Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit zur Nutzung von Balkonen beim Haus Vierjahreszeiten 51/2022
    4. 3. Änderung des Bebauungsplanes „Sondergebiet Birkenbosch II“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
    - Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen im Rahmen der 2. Offenlage nach § 4a Abs. 3 BauGB
    - Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB    		 52/2022
    5. Erlass einer Einbeziehungssatzung "Unterweiler"
    - Beschluss zur Aufstellung einer Einbeziehungssatzung für den Bereich "Unterweiler" nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB
    - Beratung und Beschlussfassung über den Inhalt der Satzung
    - Beschluss zur Durchführung der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB    		 56/2022
    6. Zwischenbericht zum Vollzug des Haushalts 2022 der Gemeinde und des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Wasserversorgung 57/2022
    7. Anpassung der Elternbeiträge für die Kindergärten Durbach und Ebersweier 54/2022
    8. Anpassung der Elternbeiträge für das Mittagessen in Kindergarten und Schule 53/2022
    9. Vorstellung der Ergebnisse der Verkehrsschau 55/2022
    10. Beschlussfassung über die Annahme und Verwendung von Spenden 48/2022
    11. Verschiedenes, Wünsche und Anträge